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Haushalt 2012

Nachtragshaushalt 2011: Defizit auf 1,57 Mio. € erhöht

01.12.2011 22:31:00 von ds

In der Stadtverordnetenversammlung am 01.12.2012 stellt die Stadt den (ersten) Nachtragshaushalt 2011 vor. Dieser wird ohne Diskussion zur Beratung in den H&F verwiesen.

Im Vergleich zu dem Anfang 2011 verabschiedeten Haushaltsplan mit einem geplanten Fehlbetrag von 1,35 Mio. € liegen die erwarteten Gewerbesteuereinnahmen nunmehr um netto 192.000 € höher. Auch die Einkommenssteuer übertreffen die ursprüngliche Planung um 80.000 €. Dank dieser externen Faktoren hätte der Fehlbetrag eigentlich auf rund 1,08 MIo. € sinken müssen.

Hätte - wären da nicht andere Hoffnungen geplatzt und ungeplante Kosten hinzu gekommen. So konnten Erträge aus dem Verkauf von Ökopunkten in Höhe von 350.000 € nicht realisiert werden - wodurch sich der Fehlbetrag auf 1,43 Mio. € erhöht. Das Realisierungsrisiko bei der Vermarktung der Ökopunkte wurde in den Haushaltsberatungen zwar von der FDP explizit angesprochen. Da die Mehrheit des Stadtparlaments dieses Risiko jedoch als gering eingestufte, blieb der Posten in der Planung.

Zusätzlich entstanden durch nicht geplante Instandhaltungs- und Reparaturaufwendungen Mehrausgaben in Höhe von 104.000 €, wodurch der planerische Fehlbetrag auf 1,53 Mio. € steigt. Andere Abweichungen etwa bei der Kinderbetreuung und Personalkosten haben sich im wesentlichen ausgeglichen, so dass der aktuell erwartete Fehlbetrag bei knapp 1,57 Mio. € liegt.

Was folgt aus diesem Nachtragshaushalt? Gegensteuern lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr. Falls die Mehrheit jedoch von der Minderheit lernt - Stichwort Ökopunkte - und Eventualkosten zumindest teilweise berücksichtigt werden - Stichwort Instandhaltung - könnte der Haushaltsplan 2012 in einigen Punkten realistischer werden. Dadurch verbessert sich der düstere finanzielle Ausblick der Stadt natürlich nicht. Die Grundlage, auf der das Parlament den Haushalt 2012 beraten kann, würde aber etwas robuster.

Weiteres auch in der WZ und der FNP.

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